Archiv der Kategorie: Verkehrspolitik Senat Berlin

Das „Kiezgebiet“ – Unsere Vision für die verkehrliche Entwicklung von Wilhelmsruh, Niederschönhausen und Rosenthal

In einigen Stadtteilen Berlins werden mittlerweile sog. „Kiezblocks“ eingerichtet mit dem Ziel, Durchgangsverkehr in Wohngebieten zu vermeiden, die Lebensqualität und Verkehrssicherheit zu erhöhen und dem Umweltverbund aus Fuß-/Radverkehr und ÖPNV mehr Platz im öffentlichen Raum einzuräumen. Typisch für einen „Kiezblock“ ist, dass durch ihn keine vorfahrtberechtigten Straßen des übergeordneten Netzes verlaufen, sondern, Durchgangsverkehr um den Kiezblock herum geleitet wird. Das „Kiezgebiet“ – Unsere Vision für die verkehrliche Entwicklung von Wilhelmsruh, Niederschönhausen und Rosenthal weiterlesen

Ein Meilenstein für unsere weitere Arbeit: Rechtsgutachten im Auftrag der GRÜNEN Pankow zeigt Weg zu Wohngebieten ohne überregionalen Schwerlastverkehr auf

Über die seit längerer Zeit bestehende Zusammenarbeit mit den GRÜNEN in Pankow wurde von der BVV-Fraktion der GRÜNEN in Pankow ein Gutachten zu rechtlichen Handlungsmöglichkeiten gegen die übermäßige Belastung durch Schwerlastverkehr in unseren Wohngebieten in Auftrag gegeben.

Die Ergebnisse können als voller Erfolg für unsere Sache gewertet werden und zusätzlich werden auch sämtliche Positionen, die wir immer gegenüber der SenUVK vertreten haben inhaltlich und rechtlich als vollständig berechtigt und nachvollziehbar eingestuft !

Was bedeutet das nun in Kürze: es gibt im Prinzip zwei Möglichkeiten, rechtlich gegen Beeinträchtigungen durch Verkehr bzw. Schwerlastverkehr vorzugehen. Ein Meilenstein für unsere weitere Arbeit: Rechtsgutachten im Auftrag der GRÜNEN Pankow zeigt Weg zu Wohngebieten ohne überregionalen Schwerlastverkehr auf weiterlesen

WAHL 2021: Kandidaten/-innen der Parteien im Abgeordnetenhaus zur künftigen Verkehrspolitik in Rosenthal, Wilhelmsruh und Niederschönhausen (aktualisiert am 16.09.21)

Sie sind noch unschlüssig, wen Sie wählen sollen ? Im Bezug auf Verkehrspolitik können wir Ihnen weiterhelfen.
Wir haben die Parteien CDU, SPD, FDP, GRÜNE und die LINKSPARTEI um Stellungnahmen zur Verkehrspolitik in unseren Wohngebieten gebeten. Da sich unsere Probleme primär nur durch Lösungen auf Senatsebene lösen lassen, haben wir die Kandidaten/-innen für das Abgeordnetenhaus um Stellungnahme zu vier vorgegebenen Fragen gebeten – zwei allgemeine Fragen zu Beginn, und dann zwei genauere Fragen.

Nur soviel vorab: die Antworten sind sehr interessant, und dürften vor allem auch nach der Wahl bei deren Umsetzung eine große Rolle spielen. Einige Kandidaten/-innen haben bereits sehr detaillierte Lösungsvorschläge erarbeitet ! Lesen Sie selbst und machen Sie Ihre Entscheidung! Weiter unten finden Sie unsere (subjektive !) Zusammenfassung. WAHL 2021: Kandidaten/-innen der Parteien im Abgeordnetenhaus zur künftigen Verkehrspolitik in Rosenthal, Wilhelmsruh und Niederschönhausen (aktualisiert am 16.09.21) weiterlesen

Post für Senatorin Regine Günther / Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Brief an Senatorin Günther einschließlich des Petitionstextes und 100 Seiten Kommentare der Petentinnen und Petenten im Originaltext

Im Jahr 2019 haben wir unsere Petition “Für ein neues Verkehrskonzept im Pankower Norden und gegen Schwerlastverkehr in Wohngebieten” u.a. bei Frau Senatorin Günther eingereicht. Auf diese Petition, und auch auf Gesprächsanfragen unsererseits hat die Senatorin nie reagiert.

Die Petition haben wir anschließend sowohl an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses und auch an die BVV Pankow versandt. Post für Senatorin Regine Günther / Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weiterlesen

Menschen im Pankower Norden demonstrieren gegen LKW in Wohngebieten und für ein neues Verkehrskonzept im Pankower Norden

Auch diesen Sommer sind wieder Menschen in Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh auf die Straße gegangen, um für eine bessere Verkehrspolitik zu demonstrieren.Unsere zentralen Forderungen sind:

  • Keine Verkehrsanbindung von Industriegebieten durch Wohngebiete!
  • Tempo 30 für weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit !
  • Umsetzung des Mobilitätsgesetzes im Hinblick auf sichere Radwege und sicheren Fußverkehr !
  • Umsetzung des Mobilitätsgesetzes bei Straßensanierungen !
  • Verlässliche und bürgernahe Verkehrspolitik statt Zuständigkeits-Pingpong und Verwaltungsstillstand !

Menschen im Pankower Norden demonstrieren gegen LKW in Wohngebieten und für ein neues Verkehrskonzept im Pankower Norden weiterlesen

ZWISCHENSTAND ZUR PETITION: “Für ein modernes Verkehrskonzept im Norden von Pankow und gegen Schwerlastverkehr in Wohngebieten” + unsere Stellungnahme (aktualisiert am 06.07.2020)

Im August 2018 hat der Verein für nachhaltige Verkehrsentwicklung e.V. die Petition “Für ein modernes Verkehrskonzept im Norden von Pankow und gegen Schwerlastverkehr in Wohngebieten” gestartet. Diese wurde durch über 3.600 Unterschriften unterstützt. Im Juni 2019 wurde die Petition an Frau Senatorin Regine Günther (GRÜNE, Senatsverwaltung für Verkehr) mit der Bitte um Stellungnahme und ein Gespräch übersandt. Bis heute haben wir trotz wiederholter Bitten von Frau Günther keinerlei Antwort erhalten.

Wir haben daneben die Petition bei der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht. Dort haben zahlreiche Bezirksverordnete zu der Petition Stellung genommen. Die Stellungnahmen können auf der Petitionswebseite eingesehen werden. Konsequenz dieser Petition war auch ein BVV-Antrag, den wir in Zusammenarbeit mit den GRÜNEN in Pankow erarbeitet haben, und der schließlich einstimmig in der BVV angenommen wurde (Seite der BVV zum Antrag). ZWISCHENSTAND ZUR PETITION: “Für ein modernes Verkehrskonzept im Norden von Pankow und gegen Schwerlastverkehr in Wohngebieten” + unsere Stellungnahme (aktualisiert am 06.07.2020) weiterlesen

Ziele einer modernen Verkehrspolitik und von Rot-Rot-Grün werden verfehlt – Stellungnahme des Vereins für nachhaltige Verkehrsentwicklung e.V zum Neubau der Kreuzung Straße vor Schönholz/Germanenstraße

Das Bezirksamt Pankow beabsichtigt den Neubau des Straßenzuges Germanenstraße / Straße vor Schönholz in Pankow-Niederschönhausen, welcher ursprünglich im Frühjahr 2019 begonnen werden sollte (–> Seite des Bezirksamts). Hierbei heißt es: Zitat „Die Bedeutung des Straßenzuges erfordert eine Anpassung der Straßenverhältnisse entsprechend dem Verkehrsaufkommen unter Berücksichtigung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer“.

Wir stellen fest, dass mit dem vorliegenden Ausführungsentwurf genau diese Ziele verfehlt werden. Ferner werden die Vorgaben des Mobilitätsgesetzes nicht eingehalten und die unabdingbar notwendigen verkehrlichen Veränderungen – zu denen sich die Koalition wie auch der Bezirk Pankow mit Ausrufung des Klimanotstandes bekannt hat – verfehlt. Ziele einer modernen Verkehrspolitik und von Rot-Rot-Grün werden verfehlt – Stellungnahme des Vereins für nachhaltige Verkehrsentwicklung e.V zum Neubau der Kreuzung Straße vor Schönholz/Germanenstraße weiterlesen

Klares Signal an Politik und Verwaltung: Sitzstreik gegen Schwerlastverkehr & Abholzung in Wohngebieten und für neue Verkehrskonzepte im Pankower Norden

Mit großer Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern fand am 29.08.2019 ein Sitzstreik in der Kastanienallee (Rosenthal) gegen die aktuelle Verkehrspolitik des Bezirks und des Senats statt. Die Menschen in Rosenthal wehren sich hiermit vor allem gegen die Untätigkeit und Ignoranz des Senats und gegen die falsche Verkehrsplanung des Bezirks – mit der wesentliche Leitlinien und Versprechen einer neuen, ökologischen und nachhaltigen Verkehrs- und Stadtentwicklungspolitik gebrochen werden (siehe unsere Presseerklärung).

Zuerst versammelten sich die Teilnehmer an der Kreuzung Kastanienallee/Schönhauser Straße, einem Brennpunkt des Verkehrschaos in Rosenthal. Klares Signal an Politik und Verwaltung: Sitzstreik gegen Schwerlastverkehr & Abholzung in Wohngebieten und für neue Verkehrskonzepte im Pankower Norden weiterlesen

Presseerklärung Anlässlich des Sitzstreiks in Pankow-Rosenthal für eine bessere Verkehrspolitik im Pankower Norden am 29.08.2019

Presseerklärung als PDF zum herunterladen

Schwerlastverkehr in Wohngebieten ist Ausnahmezustand. Dieser Ausnahmezustand besteht in Rosenthal, Wilhelmsruh und Niederschönhausen jeden Tag, jede Nacht, jedes Wochenende, auch an Sonn- und Feiertagen. Schwerlastverkehr ab 03:00 Uhr morgens jeden Tag bedeutet, dass die Menschen nicht schlafen können, weil die Ladungen krachen und Schränke im Schlafzimmer vibrieren. Es bedeutet, dass Kinder und ältere Menschen die Straßen mitten in ihrem Wohngebiet nicht mehr aus Angst vor rasenden 40-Tonnern benutzen können. Es bedeutet, dass die Straßen ständig kaputtgefahren werden und nur noch aus Löchern und Bruchstücken bestehen – und vieles mehr. Presseerklärung Anlässlich des Sitzstreiks in Pankow-Rosenthal für eine bessere Verkehrspolitik im Pankower Norden am 29.08.2019 weiterlesen